AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Firma THALOS Media e. K., Geschäftsführer: Winfrid Bludau.

 

§ 1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge in schriftlicher sowie elektronischer Form zwischen der

 

Firma THALOS Media e. K., (Auftragnehmerin)

Fischbeker Weg 35,

21149 Hamburg, Deutschland,

 

und ihren Auftraggebern.

 

Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder Email bestätigt wurden.

Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die die Auftragnehmerin nicht ausdrücklich anerkennt, sind für diese unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn die Auftragnehmerin in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag des Auftraggebers vorbehaltlos ausführt.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für künftige Geschäftsbeziehungen auch dann, wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.

 

§ 2. Angebot, Angebotsunterlagen, Kostenvoranschlag, Annahmen, Nachtragsangebote

2.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Angebote des Auftraggebers sind angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt oder die Lieferung oder Leistung ausgeführt haben.

2.2. An allen dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen, insbesondere Datenträgern, Dokumentationen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen nicht für andere als vertragsgemäße Zwecke benutzt und Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind uns unverzüglich frei Haus zurückzugeben, wenn der Vertrag beendet oder soweit der vertragliche Nutzungszweck erfüllt ist. Dies gilt insbesondere für solche Unterlagen und Informationen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Wir sind berechtigt, Unterlagen jederzeit herauszuverlangen, wenn die Geheimhaltung nicht sichergestellt ist.

2.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, unser Angebot sorgfältig auf Richtigkeit und Zweckmäßigkeit zu prüfen. Das gilt insbesondere für Projektangebote, in denen wir als solche bezeichnete Annahmen getroffen haben, die wir unserer Kalkulation und Leistungsbeschreibung zugrunde gelegt haben. Treffen derartige Annahmen nicht zu, wird uns der Auftraggeber davon unterrichten, damit wir das Angebot korrigieren können.

2.4. Wir sind berechtigt, Unteraufträge zu erteilen.

2.5. Wird im Auftrag des Auftraggebers ein Kostenvoranschlag erstellt, so sind die Kosten entsprechend Zeitaufwand, mindestens jedoch € 50,- , vom Auftraggeber zu erstatten.

 

§ 3. Beschaffenheit der Waren oder Leistungen

unseren öffentlichen Äußerungen, wie Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Werbung und Preislisten enthaltenen Angaben über Eigenschaften gehören nur zur Beschaffenheit, soweit sie Vertragsbestandteil geworden sind. Öffentliche Äußerungen eines dritten Herstellers oder seines Gehilfen gehören nur zur Beschaffenheit der Ware, wenn sie im Vertrag vereinbart sind oder wir sie uns ausdrücklich und schriftlich in öffentlichen Äußerungen zu Eigen gemacht haben.

3.2. Wir behalten uns bis zur Lieferung handelsübliche technische Änderungen, insbesondere Verbesserungen vor, wenn hierdurch nur unwesentliche Änderungen in der Beschaffenheit eintreten und der Auftraggeber nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

3.3. Angaben zur Beschaffenheit oder Haltbarkeit einer Ware oder Leistung enthalten keine Garantie (Zusicherung) im Sinne des § 276 Abs. 1 BGB und keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne des § 443 BGB, wenn wir eine solche nicht ausdrücklich schriftlich übernommen haben.

3.4. Wird Ware aufgrund von Vorgaben des Auftraggebers erstellt oder verändert so sind wir ohne besondere Vereinbarung nicht verpflichtet, diese Vorgaben zu überprüfen. Dem Auftraggeber stehen keine Ansprüche wegen Mängeln zu, die auf diese Vorgaben oder vom Auftraggeber verwendete von Dritten gelieferte Hard- oder Software zurückzuführen sind.

 

§ 4. Ergänzende Bestimmungen zur Beschaffenheit von Software

4.1. Vertragsgegenständliche Software ist, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird, Standardsoftware, die nicht individuell für die Bedürfnisse des Auftraggebers hergestellt worden ist. Lieferverträge über Software sind daher Kaufverträge. Die Parteien stimmen darin überein, dass es nach dem Stand der Technik unmöglich ist, Standardsoftware fehlerfrei für alle Anwendungsbedingungen zu entwickeln.

4.2. Bei Standardsoftware dritter Hersteller liefern wir dem Auftraggeber die Original-Anwenderdokumentation des Herstellers. Zur Lieferung einer darüber hinausgehenden Dokumentation sind wir nicht verpflichtet. Auf Wunsch erhält der Auftraggeber schon vor Vertragsschluss Einsicht in die zu liefernden Original-Anwenderdokumentation. Im Übrigen wird die Dokumentation als Online-Hilfe im Rahmen der Software geliefert. Wünscht der Auftraggeber eine weitergehende schriftliche Dokumentation, so kann er uns dies vor Vertragsschluss mitteilen. Wir werden ihm dann ein Angebot über eine solche Dokumentation erteilen.

4.3. Ist Software zu liefern, so sind wir verpflichtet, den Objektcode auf einem Datenträger zu übergeben. Es besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder Offenlegung des Quellcodes. Gleiches gilt bei der Erstellung von Internet-Auftritten.

4.4. Sind wir zur Installation von Software verpflichtet, so sorgt der Auftraggeber zu seinen Lasten dafür, dass die ihm mitgeteilten Anforderungen an Hardware und die sonstige Umgebung, insbesondere der Anschluss an das Computernetz einschließlich aller Verkabelungen vor Installation erfüllt sind.

4.5. Soweit Hardware von uns geliefert wird, hat der Kunde eine geeignete Hard- und Softwareumgebung insoweit sicherzustellen, als eigene oder von Dritten erworbene Hard- oder Software anzubinden ist.

 

4.6. Die Einrichtung geeigneter Bildschirmarbeitsplätze, insbesondere die Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen wird von uns weder geschuldet noch geprüft, sondern ist obligatorisch Sache des Auftraggebers.

4.7. Während Testbetrieben und während der Installation wird der Kunde die Anwesenheit kompetenter und geschulter Mitarbeiter sicherstellen und andere Arbeiten mit der Computeranlage erforderlichenfalls einstellen. Er wird vor jeder Installation für die Sicherung aller seiner Daten sorgen.

 

§ 5. Leistungen

Die Auftragnehmerin erbringt ihre Leistung in Form von EDV-Dienstleistungen, Webdesign, Programmierung, Grafikdesign, Printdesign, administrativen Tätigkeiten und Schulungen entsprechend den nachfolgenden Regelungen.

Die Auftragnehmerin hat das Recht, den Auftrag oder einzelne Leistungen sowie alle erforderlichen Daten an qualifizierte Dritte (Subunternehmer) weiterzugeben. In diesem Fall bleibt sie jedoch ausschließliche Auftragnehmerin.

 

I. Webdesign

Das von der Auftragnehmerin abgegebene Angebot erfolgt auf der Grundlage der Angaben des Auftraggebers insbesondere über die Anpassung auf bestimmte Browser, Betriebssysteme, Bildschirmauflösungen und/oder über die fachlich funktionalen Aspekte. Der Auftraggeber trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage erbrachte Leistung seinen Wünschen und seinem Bedarf entspricht. Sofern der Auftraggeber verbindliche Vorgaben vereinbaren will, hat dies schriftlich im zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag oder einer Zusatzvereinbarung zwischen den Parteien zu erfolgen. Nur von der Auftragnehmerin schriftlich bestätigte Vereinbarungen haben vertragliche Geltung.

 

 

1. Grundleistung

Die Auftragnehmerin entwirft ein Layout für eine Website nach den Vorgaben des Auftraggebers und erstellt die Startseite, bzw. bei Content Systemen (CMS) das Template.

 

2. Zusatzleistungen

Folgende Zusatzleistungen können vertraglich vereinbart werden:

2.1 Erstellung weiterer Seiten mit Ausnahme der unter Ziff. 2.2  genannten auf der Basis des erstellten Layouts.

2.2 Erstellung eines weiteren Layouts, beispielsweise bei integrierten Shopsystemen.

2.3 Erstellung der Seiten Kontakt, Impressum, AGB ( Rechtliche Prüfung durch einen Fachanwalt) 

2.4 Programmierungen

2.5 Flash-Animationen

2.6 Erstellung von Shopsystemen, inkl. Layout im Design der Haupt-Site, Eingabe von max. 20 Artikel

2.7 Weitere Shopartikel werden in 25 Stück Schritten und aufwandabhängig abgerechnet.

 

2.8 Sonstige

Werden darüber hinaus von der Auftragnehmerin nach Absprache weitere Zusatzleistungen erbracht, gelten für diese die Regelungen dieses Vertrages.

 

3. Die Auftragnehmerin erbringt die Leistungen wie folgt:

a. Die Auftragnehmerin erstellt zunächst nach den Vorgaben des Auftraggebers ein Layout für die Startseite der Website. Dieses wird dem Auftraggeber als Grafik in elektronischer Form übermittelt oder in Papierform präsentiert.

b. Das Layout wird entsprechend den Wünschen des Auftraggebers abgeändert. Dabei sind kleinere Änderungen von der Grundleistung umfasst. Grundlegende Änderungen oder eine Vielzahl kleinerer Änderungen, die im Ergebnis zu einem neuen Layout führen, stellen eine Zusatzleistung nach § 5 Absatz I Ziffer 2.2 dar.

c. Nach Freigabe des Layouts durch den Auftraggeber wird die Website auf der Grundlage dieses Layouts erstellt. Nach Freigabe des Layouts wird die Designpauschale fällig. Sie entspricht 25% der Gesamtnettoauftragssumme. Die Freigabe wird schriftlich durch den Auftraggeber am Vorstellungstermin quittiert. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, vor Eingang der Designpauschale auf dem Konto der Auftragnehmerin, am Projekt weiter zu arbeiten. Die Freigabe des Layouts dokumentiert die Abnahme des Designs. Spätere Designänderungen können nur kostenpflichtig nachgereicht werden.   

Die vereinbarten Zusatzleistungen werden entsprechend integriert.

d. Die Website wird von der Auftragnehmerin auf einem vom Auftraggeber benannten Server fertig gestellt oder nach Fertigstellung auf einem solchen Server installiert oder dem Auftraggeber auf dessen Wunsch auf einem Datenträger zur Verfügung gestellt bzw. die einzelnen Dateien, aus denen die Website entsprechend Ziff. 1 und 2 besteht, werden dem Auftraggeber in elektronischer Form übermittelt. Die Installation auf dem benannten Server des Auftraggebers ist der dinglichen Übergabe via Datenträger gleichgestellt. Im Falle der Installation auf dem benannten Server des Auftraggebers, wird diese mit einer Bereitstellungsbenachrichtigung, die als eMail versendet wird, dokumentiert. Die Bereitstellungsbenachrichtigung enthält obligatorisch die Zugangsdaten bei Content-systemen, die nur in Einzelfällen vorläufig sein können. Der Versand der Bereitstellungs-benachrichtigung kann im Bedarfsfall durch das Sendejournal der Auftragsnehmerin nach-gewiesen werden. Der Auftraggeber hat sofort nach der Installation auf seinem genannten Server die Möglichkeit das Projekt zu prüfen und testen. Vermeintliche Fehler im Projekt sind umgehend, d. h. spätestens innerhalb von 12 Tagen nach Übermittlung der Bereitstellungsbenachrichtigung, schriftlich einzureichen. Anderfalls gilt die bis dahin erbrachte Leistung als abgenommen.

 

 

 

 

II. Printdesign

 

1. Grundleistung

Die Auftragnehmerin entwirft ein Layout für ein Druckerzeugnis (z.B. Briefpapier, Visitenkarten, etc.) nach den Vorgaben des Auftraggebers.

 

2. Zusatzleistungen

Folgende Zusatzleistungen können vertraglich vereinbart werden:

2.1 Erstellung weiterer Druckerzeugnisse auf der Basis des erstellten Layouts

2.2 Erstellung eines weiteren Layouts

2.3 Sonstige

 

Werden darüber hinaus von der Auftragnehmerin nach Absprache weitere Zusatzleistungen erbracht, gelten für diese die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

3. Die Auftragnehmerin erbringt die Leistungen wie folgt:

 

a. Die Auftragnehmerin erstellt zunächst nach den Vorgaben des Auftraggebers ein Layout für das gewünschte Druckerzeugnis. Dieses Layout wird dem Auftraggeber in Form eines Ausdrucks auf Papier oder als Grafik in elektronischer Form bzw. auf einem Datenträger übermittelt.

b. Das Layout wird entsprechend den Wünschen des Auftraggebers abgeändert. Dabei sind kleinere Änderungen von der Grundleistung umfasst. Grundlegende Änderungen oder eine Vielzahl kleinerer Änderungen, die im Ergebnis zu einem neuen Layout führen, stellen eine Zusatzleistung nach § 2 Absatz I Ziffer 2.2 dar.

c. Nach Freigabe des Layouts durch den Auftraggeber wird dieses für das vereinbarte Druckerzeugnis fertig gestellt. Alle Änderungen nach Freigabe des Layouts werden gegen gesonderte Berechnung als Zusatzleistung durchgeführt.

Die vereinbarten Zusatzleistungen werden ausgeführt.

d. Das fertige Layout des Druckerzeugnisses wird dem Auftraggeber als Datei in einer Qualität zur Verfügung gestellt, die den Erfordernissen einer professionellen Weiterverarbeitung entspricht.

 

IV. Administration & Schulung

Im Bereich der Administration und Schulung können folgende Grundleistungen vereinbart werden:

1. Administration

a. Wartung einer Website

Die Auftragnehmerin ergänzt Inhalte auf der festgelegten Website des Auftraggebers nach dessen Vorgabe und beseitigt Funktionsstörungen, sofern deren Ursache in einem dem Zugriff der Auftragnehmerin unterliegenden Bereich liegt.

Die Grundleistung umfasst einen Zeitaufwand von maximal sechs Stunden im Monat. Darüber hinausgehender Aufwand ist nicht von einem Pauschalhonorar abgegolten. Abweichende vertragliche Regelungen gehen vor. Die Auftragnehmerin ist verpflichtet, dem Auftraggeber die geleisteten Arbeitsstunden auf Verlangen nachzuweisen. Sie ist verpflichtet, den Auftraggeber darauf hinzuweisen, bevor ein Zeitaufwand von sechs Stunden im Monat überschritten wird.

b. Beratung

Die Auftragnehmerin berät umfassend hinsichtlich der Auswahl eines Providers und begleitet den Auftraggeber bei einem Providerwechsel. Vertragliche Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und dem Provider sind in keinem Fall Gegenstand des Vertrages zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmerin. Die Auswahl des Providers ist obligatorisch Entscheidung des Auftraggebers. Aussagen während der Beratung über Art und Umfang der Leistungen eines Providers sind grundsätzlich unverbindlich und zu keiner Zeit Gegenstand des Vertrages zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmerin.

 

c. Installation

Die Auftragnehmerin installiert den Server und richtet Datenbanken ein.

d. Sonstiges

2. Schulung

Die Auftragnehmerin schult den Auftraggeber hinsichtlich der vereinbarten Inhalte.

 

§ 6. Mitwirkung des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, innerhalb einer von der Auftragnehmerin gesetzten oder von den Parteien vereinbarten angemessenen Frist

a)    das Layout bzw. den Entwurf gemäß § 5 Abs. I Ziff. 3, Abs. II Ziff. 3 oder Abs. III Ziff. 3 schriftlich oder per E-Mail freizugeben,

b)    Änderungswünsche gemäß § 5 Abs. I Ziff. 3, Abs. II Ziff. 3 oder Abs. III Ziff. 3 mitzuteilen,

c)    der Auftragnehmerin einen Server zu benennen und die Zugriffsrechte zu gewähren sowie die erforderlichen Zugangsdaten mitzuteilen für den Fall, dass die Website von der Auftragnehmerin auf einem Server fertig gestellt oder installiert werden soll oder die Wartung der Website vereinbart wurde. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die Daten gemäß § 16 vertraulich zu behandeln.

2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin eine gültige E-Mail-Adresse mitzuteilen und diese regelmäßig, mindestens einmal in der Woche, abzurufen.

3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin die für die Erbringung der vereinbarten Leistung erforderlichen Daten, insbesondere Inhalte und Grafiken, zur Verfügung zu stellen.

Ist zwischen den Parteien kein Zeitpunkt vereinbart, zu dem die Daten zur Verfügung zu stellen sind, sind diese vom Auftraggeber innerhalb von sieben Tagen ab Bestätigung des Vertragsschlusses durch die Auftragnehmerin zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

§ 7. Vergütung

Es gilt die in schriftlicher oder elektronischer Form zwischen den Parteien pauschal oder auf Stundenhonorar vereinbarte Vergütung. Ist im Vertrag die Höhe der Vergütung für sämtliche oder einzelne Leistungen nicht abweichend geregelt, gelten folgende Regelungen.

 

I. Webdesign

1. Als Vergütung für die Grundleistung und die Zusatzleistungen vereinbaren die Parteien ein Stundenhonorar von € 48,00 zuzüglich USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe je angefangene Stunde. Dieses Honorar gilt für die Grundleistung sowie sämtliche Zusatzleistungen, die ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurden sowie für solche, die darüber hinaus nach Vorgabe bzw. Absprache mit dem Auftraggeber erbracht werden.

2. Die Vergütung für die Erstellung weiterer Seiten gem. § 5 Abs. I Ziff. 1 beträgt pauschal € 150,- zuzüglich USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe je Seite.

3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Mehraufwand der Auftragnehmerin mit dem Stundenhonorar gemäß Ziffer 1 zu vergüten, der aus der Verletzung einer Verpflichtung nach § 5 dieses Vertrages resultiert.

 4.Die Parteien können vereinbaren, dass die Auftragnehmerin bei Überschreiten eines bestimmten, von den Parteien festgelegten Betrages den Auftraggeber vor der Erbringung weiterer Leistungen hierüber informiert.

Unabhängig hiervon verpflichtet sich die Auftragnehmerin, den Auftraggeber unverzüglich darüber zu informieren, wenn sich herausstellt, dass die bisher ermittelten voraussichtlichen Kosten überschritten werden.

 

II. Grafikdesign, Printdesign, Administration & Schulung

1. Als Vergütung für die Grundleistung und die Zusatzleistungen vereinbaren die Parteien ein Stundenhonorar von € 48,00 zuzüglich USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe je angefangene Stunde. Dieses Honorar gilt für die Grundleistung sowie sämtliche Zusatzleistungen, die ausdrücklich im Vertrag vereinbart wurden sowie für solche, die darüber hinaus nach Vorgabe bzw. Absprache mit dem Auftraggeber erbracht werden.

2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Mehraufwand der Auftragnehmerin mit dem Stundenhonorar gemäß Ziffer 1 zu vergüten, der aus der Verletzung einer Verpflichtung nach § 6 dieses Vertrages resultiert.

 

 

§ 8. Zahlungsbedingungen

1. Mit dem Vertragsschluss hat die Auftragnehmerin einen Anspruch auf eine Abschlagszahlung in Höhe von 25% der vereinbarten Vergütung, sofern die Vergütung für den Auftrag für sämtliche Grund- und Zusatzleistungen voraussichtlich mehr als € 600,00 zuzgl. USt in der jeweiligen gesetzlichen Höhe beträgt.

In jedem Fall sind folgende weitere Abschlagszahlungen vereinbart:

a. In Höhe von 25 % der voraussichtlichen Gesamtvergütung bei Freigabe des Layouts / Entwurfes.

b. Bei Projekten, deren Dauer insgesamt voraussichtlich drei Monate übersteigen wird, kann die Auftragnehmerin die Zahlung von Raten in einer angemessenen Höhe, jedoch mindestens 25 % der voraussichtlichen Gesamtvergütung, jeweils zum Ende eines Kalendermonats verlangen.

c. Einzelleistungen nach deren Abnahme.

2. Der Vergütungsanspruch der Auftragnehmerin wird fällig mit Abnahme der Leistungen durch den Auftraggeber. Dieser hat die Leistungen unverzüglich nach Zurverfügungstellung zu überprüfen. Die Zurverfügungstellung wird mit der Bereitstellungsbenachrichtigung dokumentiert.

3. Der Auftraggeber ist zur Abnahme verpflichtet, sofern die Leistung den vertraglichen Anforderungen entspricht.

4. Die Leistungen gelten, gemäss § 5 Abs. 3 d,  als abgenommen mit Ablauf von 12 Werktagen ab Übergabe des Datenträgers mit jeweiligen Dateien durch ein Versandunternehmen bzw. Versand der entsprechenden Dateien auf elektronischem Wege oder ab Zurverfügungstellung auf einem vom Auftraggeber benannten Server. Werden die Leistungen dem Auftraggeber auf mehrere der genannten Arten übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt, gilt die Abnahme mit dem frühesten Zeitpunkt als erfolgt.

Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, den Auftraggeber mit Beginn der Frist darauf hinzuweisen, dass die Abnahme mit Ablauf der Frist als erfolgt gilt, wenn er zuvor nicht Gegenteiliges äußert und die Abnahme unter Angabe von Gründen schriftlich verweigert (Abnahmefiktion). Die Zurverfügungstellung wird mit einer schriftlichen Bereitstellungsmeldung dokumentiert. Die Bereitstellungsmeldung kann per eMail oder Fax erfolgen.

5. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, Teil- und Zusatzleistungen zur Teilabnahme vorzulegen, sofern diese einen eigenständigen, von den übrigen Leistungen abtrennbaren Teil darstellen, dies gilt insbesondere für Websites mit integrierten Online-Shopsystemen. Teillieferungen und Teilleistungen und entsprechende Abrechnungen sind zulässig, wenn sie für den Auftraggeber nicht unzumutbar sind.

Für die Teilabnahme gelten die Regelungen der Ziffern 2–4 entsprechend.

6. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Auftragnehmerin anerkannt wurden oder unstreitig sind. Die Abtretung der gegen uns gerichteten Ansprüche ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht im Anwendungsbereich des § 354 a HGB.

7. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis berechtigt.

 

§ 9. Termine

1. Fertigstellungstermine sind nur dann verbindlich, wenn dies von der Auftragnehmerin schriftlich bzw. elektronisch bestätigt wurde.

2. Voraussetzung für die Einhaltung eines Fertigstellungstermins ist die Mitwirkung des Auftraggebers gemäß § 6 dieses Vertrages. Für den Fall, dass diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, verlängert sich die vereinbarte Frist zur Fertigstellung um einen angemessenen Zeitraum.

3. Bei der Änderung des Auftragsgegenstandes, insbesondere des Auftragsumfanges, verlieren die bisherigen Fertigstellungstermine ihre Gültigkeit.

4. Kann die Auftragnehmerin einen Fertigstellungstermin nicht einhalten aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, verlängert sich die vereinbarte Frist zur Fertigstellung um einen angemessenen Zeitraum. In diesem Fall hat die Auftragnehmerin den Auftraggeber unverzüglich über den neuen Fertigstellungstermin zu informieren.

 

 

 

§ 10. Verzug

1. Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug, ist die Auftragnehmerin berechtigt, bereit gestellte Daten, gleich in welcher Form diese zur Verfügung gestellt wurden, einzubehalten, bis die Begleichung des Rechnungsbetrages sowie des eingetretenen Verzugsschadens erfolgt ist.

2. Hält der Auftraggeber nicht die vereinbarten Zahlungsbedingungen ein, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Bearbeitung von sämtlichen Aufträgen des Auftraggebers so lange einzustellen, bis der Auftraggeber seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt. Dies gilt auch für Aufträge, für die eine verbindliche Fertigstellungszeit vereinbart wurde.

Durch die Einstellung der Bearbeitung erwachsen dem Auftraggeber keinerlei Rechtsansprüche.

 

 

 

§ 11. Kündigung

1. Das Kündigungsrecht ist beschränkt auf die Kündigung aus wichtigem Grund. Das Kündigungsrecht nach Ziffer 2 bleibt unbenommen.

2. Soweit der Auftraggeber zur Mitwirkung verpflichtet ist und diese Mitwirkung trotz Aufforderung nebst angemessener Fristsetzung nicht erfolgt, ist die Auftragnehmerin zur Kündigung des Vertrages mit sofortiger Wirkung berechtigt.

3. Im Falle der Kündigung durch eine der Vertragsparteien hat die Auftragnehmerin einen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung in voller Höhe.

Dem Auftraggeber steht der Nachweis frei, dass die Auftragnehmerin keine oder nur eine geringere Vergütung beanspruchen kann.

 

§ 12. Gewährleistung

1. Die Ansprüche des Auftraggebers gegen die Auftragnehmerin aufgrund aufgetretener Mängel sind auf die Nacherfüllung beschränkt. Für den Fall, dass die Nacherfüllung fehlschlägt, hat der Auftraggeber das Recht, die vereinbarte Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

2. Offensichtliche Mängel einer Leistung sind vom Auftraggeber innerhalb einer Frist von zwölf Werktagen ab Übergabe des Datenträgers mit den jeweiligen Dateien durch ein Versandunternehmen bzw. Versand der entsprechenden Dateien auf elektronischem Wege oder ab Zurverfügungstellung auf einem vom Auftraggeber benannten Server der Auftragnehmerin in schriftlicher oder elektronischer Form anzuzeigen, wobei die Regelungen gemäss § 5 Abs. 3 d gelten. Werden die Leistungen dem Auftraggeber auf mehrere der genannten Arten übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt, läuft die Frist ab dem frühesten Zeitpunkt. Macht der Auftraggeber die Ansprüche aufgrund der offensichtlichen Mängel nicht innerhalb dieser Fristen geltend, gilt die Leistung insoweit als mangelfrei. Eine spätere Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bezüglich dieser Mängel ist ausgeschlossen.

3. Dem Auftraggeber obliegt es, Mängel konkret und detailliert darzulegen. Verletzt der Auftraggeber diese Obliegenheit, kann dieser die Mängel der Fälligkeit der Leistung nicht entgegenhalten.

4. Mängel, die darauf beruhen, dass die Leistung von der Mitwirkung des Auftraggebers abhängig ist und die Mitwirkung trotz Aufforderung und angemessener Fristsetzung nicht erfolgte sowie darauf, dass die technischen Gegebenheiten nicht den vom Auftraggeber mitgeteilten entsprechen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.

5. Insbesondere sind Mängel bei Content Systemen und Shopsystemen, die darauf beruhen, dass die regelmässige und empfohlene Wartung trotz Hinweis nicht durchgeführt wird, oder nicht beauftragt wird, von einer Gewährleistung ausgeschlossen.

 

§ 13. Verjährung

Die Ansprüche des Auftraggebers gegen die Auftragnehmerin verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Eine Hemmung der Verjährung von Ansprüchen des Auftraggebers bei Verhandlungen tritt nur ein, wenn wir uns auf Verhandlungen schriftlich eingelassen haben. Die Hemmung endet 3 Monate nach unserer letzten schriftlichen Äußerung.

 

 

§ 14. Haftung

1. Die Auftragnehmerin haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, wenn es sich um die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt. Im Übrigen ist die Haftung der Auftragnehmerin bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Haftungsbegrenzung dem Grunde nach Schadensersatzansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Pflichtverletzungen oder wenn die fällige Leistung von uns nicht oder nicht wie geschuldet erbracht wird, wegen Verzugs oder bei Mängeln sowie aus außervertraglicher Haftung stehen dem Auftraggeber nur zu für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf unserer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

2. Die Auftragnehmerin haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, wenn sonstige Schäden, auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder sonstige Schäden, die auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen, sofern die vertragswesentlichen Pflichten mindestens fahrlässig von uns verletzt oder durch mindestens fahrlässiges Verhalten eines unserer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurden, oder bei Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns erteilten Zusicherung (Garantie, § 276 Abs. 1 BGB) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB) fallen.

3. Soweit unsere Haftung für einfache Fahrlässigkeit und unsere Haftung für grob fahrlässiges Verhalten unserer Erfüllungsgehilfen, die nicht gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte sind, nicht gemäß Ziff. 1 ausgeschlossen ist, haften wir nur für den typischerweise bei Vertragsschluss zu erwartenden Schaden und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur bis zur Höhe des Erfüllungsinteresses.

Für Datenverlust oder -beschädigung haften wir nur in Höhe der Kosten der Wiederherstellung bei Vorhandensein ordnungsgemäßer Sicherungskopien. Ein ordnungsgemässer Sicherungssatz ist vorzuweisen. Dies gilt nicht bei mindestens grob fahrlässigem Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten oder wenn wir vertraglich die Sicherung der betroffenen Datenbestände übernommen haben. Bei vertraglicher Übernahme der Sicherung haften wir nur gemäß vorstehender Ziff. 3.

Die vorstehenden Ziffern 2. und 3. gelten nicht für Ansprüche gemäß §§1, 4 ProdHaftG (Ersatzpflicht des Herstellers) sowie bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Haftungsbeschränkung zugunsten Dritter Soweit unsere Haftung nach den vorstehenden Ziffern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

4. Ist der Auftraggeber Unternehmer, ist die Haftung für Vermögensschäden darüber hinaus auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise bei Geschäften der Auftragnehmerin entstehen können.

5. Die Auftragnehmerin haftet nicht für Änderungen der Leistungen durch den Auftraggeber.

6. Die Auftragnehmerin benutzt aktuelle Anti-Viren-Software. Sie ist nicht für die Virenfreiheit übermittelter Dateien verantwortlich. Sie haftet bei einfacher Fahrlässigkeit insbesondere nicht für durch Computerviren verursachte Schäden.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, von der Auftragnehmerin übermittelte Dateien vor dem Öffnen auf Viren zu überprüfen.

7. Ebenso haftet die Auftragnehmerin bei einfacher Fahrlässigkeit nicht für Verletzungen der Geheimhaltungspflicht aufgrund von Übertragungsfehlern bei der Auftragsabwicklung, insbesondere der Übermittlung der Leistung und der Vorlagen, auf elektronischem Wege.

8. Bei Verlust von Daten haftet die Auftragnehmerin bei einfacher Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer, d. h. mindestens täglicher, Datensicherung durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung der Daten erforderlich wäre.

9. Der Auftraggeber ist für die Inhalte der Website sowie sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten, insbesondere Grafiken, verantwortlich. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die Inhalte und Daten auf bestehende Urheber- und Markenrechte sowie mögliche Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Auftragnehmerin freizustellen bei einer Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Rechtsverstößen, insbesondere Urheber- und Markenrechts-verletzungen, durch Inhalte oder Daten, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat.

10. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, von ihr für den Auftraggeber erstellte Logos auf bestehende Urheber- und Markenrechte hin zu überprüfen. Die entsprechende Überprüfung obliegt dem Auftraggeber.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Auftragnehmerin freizustellen bei einer Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Urheber- und Markenrechtsverletzungen durch von der Auftragnehmerin für den Auftraggeber erstellte Grafiken.

 

§ 15. Nutzungsrechte, Urheberrecht

1. Alle Rechte an den von der Auftragnehmerin erbrachten Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung bei der Auftragnehmerin.

2. Nach vollständigem Eingang des Rechnungsbetrages gehen Nutzungsrechte wie folgt auf den Auftraggeber über:

 

 

a. Programme

Die Auftragnehmerin gewährt dem Auftraggeber das einfache und persönliche Nutzungsrecht an dem von der Auftragnehmerin erstellten Programm. Das Nutzungsrecht umfasst die Nutzung des Programms auf einem Computer bzw. auf einem Server für eine Website.

 

Ohne abweichende Regelung im Sinne des § 15 Abs. 3 gilt insbesondere:

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, das Programm an Dritte weiterzugeben, sei es durch Vermietung, Leihe oder kostenlose Weitergabe. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, das Programm zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln oder als Grundlage eigener Programme zu verwenden.

b. Webdesign

Das einfache und persönliche Nutzungsrecht an der Leistung bzw. Teilen der Leistung geht auf den Auftraggeber über. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die Nutzung im Internet auf einer Website des Auftraggebers und ist grundsätzlich auf den Zeitraum von 5 Jahren ab Übergabe begrenzt. Eine weitere Rechtevergabe ist möglich.

Das Nutzungsrecht umfasst nur dann eine gewerbliche Nutzung der Leistung bzw. von Teilen der Leistung, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht als Privatperson in Auftrag gegeben hat.

c. Grafikdesign

Das einfache und persönliche Nutzungsrecht an der Leistung bzw. Teilen der Leistung geht auf den Auftraggeber über. Der Umfang des Nutzungsrechtes ist abhängig von dem von den Parteien bei Vertragsschluss vereinbarten Nutzungsbereich der Leistung.

Ist die Nutzung im Printbereich vereinbart, ist das Nutzungsrecht auf die Nutzung der Leistung bzw. Teile der Leistung im Printbereich beschränkt, d.h. dann ist insbesondere die Nutzung im Bereich digitaler Medien, insbesondere im Internet, von diesem Recht nicht umfasst.

Ist die Nutzung im Bereich digitaler Medien, insbesondere im Bereich des Internets, vereinbart, ist das Nutzungsrecht auf die Nutzung der Leistung bzw. von Teilen der Leistung im Rahmen der vereinbarten Medien beschränkt, d.h. dann ist insbesondere die Nutzung im Printbereich von diesem Recht nicht umfasst.

Das Nutzungsrecht umfasst nur dann eine gewerbliche Nutzung der Leistung bzw. von Teilen der Leistung, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht als Privatperson in Auftrag gegeben hat.

d. Printdesign

Das einfache Nutzungsrecht an der Leistung bzw. Teilen der Leistung geht auf den Auftraggeber über. Das Nutzungsrecht ist beschränkt auf die Nutzung im Printbereich, d.h. die Nutzung im Bereich digitaler Medien, insbesondere im Internet, ist von diesem Recht nicht umfasst.

Das Nutzungsrecht umfasst nur dann eine gewerbliche Nutzung der Leistung bzw. von Teilen der Leistung, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht als Privatperson in Auftrag gegeben hat.

3. Abweichende Regelungen bedürfen einer gesonderten ausdrücklichen Vereinbarung in schriftlicher oder elektronischer Form. Dies gilt insbesondere für:

-   die Übertragung eines ausschließlichen Nutzungsrechtes

-    die Erweiterung eines Nutzungsrechtes

-    die Berechtigung zur Einräumung von weiteren Nutzungsrechten durch den Auftraggeber gegenüber Dritten

-    die Berechtigung zur Veränderung der Leistung oder von Teilen der Leistung durch den Auftraggeber oder Dritte und das Recht zur Nutzung der veränderten Leistung oder von veränderten Teilen der Leistung.

 

4. Die Auftragnehmerin ist und bleibt Inhaberin des Urheberrechtes an der Leistung, es sei denn, es wurde für die Leistung oder Teile der Leistung eine ausdrückliche Vereinbarung in schriftlicher oder elektronischer Form getroffen.

 

 

 

§ 16. Geheimhaltung

Beide Parteien sind verpflichtet, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei sowie alle nicht offenkundigen Informationen über die andere Partei geheim zu halten.

1. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, insbesondere vertrauliche Daten geheim zu halten und vor dem Zugang Dritter zu schützen. Sie verpflichtet sich, Daten nur nach ausdrücklicher oder stillschweigender Freigabe durch den Auftraggeber Dritten zugänglich zu machen.

2. Mitarbeiter der Auftragnehmerin und Subunternehmer sind nicht Dritte im Sinne dieser Regelung.

3. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, ihre Mitarbeiter zur Geheimhaltung gemäß Ziffer 1 zu verpflichten.

4. Beauftragt die Auftragnehmerin Subunternehmer, ist sie verpflichtet, diese wiederum vertraglich zur Geheimhaltung im Sinne der Ziffer 1 zu verpflichten.

 

§ 17. Schlussbestimmungen

1. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber aus dem zwischen diesen geschlossenen Verträgen ist der Sitz der Auftragnehmerin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

2. Die Parteien vereinbaren in Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform bzw. der elektronischen Form. Dies gilt auch für die Vereinbarung über das Schriftformerfordernis bzw. das Erfordernis der elektronischen Form selbst.

4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam oder nichtig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Anstelle einer unwirksamen Bestimmung soll eine dem Zweck der Bestimmung entsprechende oder zumindest möglichst nahe kommende Regelung gelten, die einer dem Willen der Parteien entsprechenden Vereinbarung zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Zweckes am ehesten entspricht.

 

 

 

THALOS Media e. K. Hamburg, den 08.07.2011.